18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 17.04.2013
• Ö2Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
• Ö3Verkauf der Immobilie des ehemaligen Thermalsolebades an einen Investor
• Ö4Ehemaliges Reitplatzgelände Kronberger Straße Wohnprojekt Soziale Dienste und Bauen für Sodener Familien räumliches und inhaltliches Konzept - Weitere Vorgehensweise
• Ö51. Vertrag zwischen der Stadt Bad Soden am Taunus und Frau Sabina Jaganjac, Leiterin der kinderbetreuenden Einrichtung Villa Sternenglanz 2 2. Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
• Ö6Öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz
• Ö7Novelle des Kommunalen Abgabengesetzes in Hessen zum 01.01.2013 Beibehaltung der Erhebung von einmaligen Straßenbeiträgen
• Ö8Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
• Ö9Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö10Wildschweinpopulation- Antrag der BSB-Fraktion vom 20.02.2013 -
• Ö11Bürgerhaushalt- Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.01.2012 -
• Ö12Überprüfung der Hundesatzung- Antrag der BSB-Fraktion vom 10.04.2013 -- zur endgültigen Beschlussfassung -
• Ö13Grundstücksgeschäfte im Nachtragshaushalt- Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2013 -
• Ö141. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013
• Ö15Informationen