36. Sitzung des Ausländerbeirats

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 19.01.2015
• Ö2Medico Palais - Verkauf
• Ö3Satzung zur Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" in Bad Soden am Taunus nach § 162 BauGB
• Ö41. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "An den Holzwegen/Im Sauwald" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden 1. Zustimmung zu den Abwägungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 (1)und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Bebauungsplanentwurf mit textlichen Festsetzungen und Begründung 3. Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
• Ö5Pachtvertrag 2015 für das Kiosk auf dem Gelände des FreiBadSoden mit Herrn Peter Dörr und Frau Christiane StrabelGenehmigung gemäß § 77 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
• Ö6Novellierung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö7Feststellung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung des Magistrates der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö8Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers, eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und zugleich Ortsgerichtsschöffen sowie von drei weiteren Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Soden am Taunus II (Altenhain)
• Ö9Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Soden am Taunus III (Neuenhain) und zugleich einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Soden am Taunus II (Altenhain)
• Ö10Informationen
• Ö11Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2015 2. Entwurf