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Gremium
Datum
Mittwoch, 26. Mai 2021
Uhrzeit
20:03 - 21:31 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö2Informationen des Magistrats
- Ö2.1Prioritätenliste für die Bebauungspläne der Stadt Bad Soden am Taunus sowie Fort- schreibung des Rahmenplanes zu Einwohnerentwicklung, die Aufstellung von Bebauungsplänen und die Erschließung neuer Baugebiete- Information des Magistrats vom 03.05.2021 -
- Ö3Genehmigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 28.04.2021
- Ö4Wahl der vier Vertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Soden am Taunus
- Ö5Wahl der zwei Stadtverordneten für die Baukommission
- Ö6Wahl der fünf sachkundigen Einwohner für die Baukommission
- Ö7Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus vom 12. Februar 2015 für das Erschließungsgebiet Rotkehlchenweg
- Ö8Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben für die Erstellung des Jahresabschlusses 31.12.2019
- Ö9Feststellung der Jahresrechnung zum 31.12.2019 und Entlastung des Magistrates der Stadt Bad Soden am Taunus
- Ö10Wiederholung Bieterverfahren Verkauf der Immobilie "Auf der Weide 8"
- Ö11Erteilung einer Verzichtserklärung für ein dingliches Vorkaufsrecht der Stadt Bad Soden am Taunus für das Grundstück im Flur 4, Flurstück 3/39, aus der Urkunderolle Nr. 273/2021/0 vom 23.04.2021, Notar Obermann, Frankfurt am Main
- Ö122. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18c "Am Gleiskopf" der Stadt Bad Soden am Taunus - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Ö13Neubau Feuerwache Bad Soden am Taunus und Neubau Wohnen an der Feuerwache Bad Soden am Taunus - Umsetzung der DIN EN 1998-1 (Neuauflage) und Bereitstellung der Mittel für die Erdbebensicherheit
- Ö14Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB2. Entwurf mit textlichen Festsetzungen und Begründung3. Öffentliche Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Ö15Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den ursprünglichen Geltungsbereich2. Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den erweiterten Gel- tungsbereich
- Ö16Bebauungsplan Nr. 50 II "Misch- und Gewerbegebiet Königsteiner Straße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB)2. Entwurf mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht3. Öffentliche Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Ö17Bebauungsplan Nr. 78 "Sinai II und III" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden (zugleich Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Sinai I")1. Bebauungsplanvorentwurf mit textlichen Festsetzungen, Begründung mit artenschutzrechtlichem Fachbeitrag und Umweltbericht2. Frühzeitige Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB3. Anpassung Umlegung
- Ö18Anträge
- Ö18.1Beitritt der Stadt Bad Soden zum Bündnis "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen"- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2021 -
- Ö18.2Schwimmkurse für Grundschulkinder im Freibad ermöglichen, um coronabedingte Ausfallzeiten aufzuholen- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2021 -
- Ö18.3Bürgerversammlung in hybrider Form ermöglichen- Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2021 -
- Ö19Anfragen
- Ö19.1Demografische Lage der Stadtverwaltung- Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.05.2021 -