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Gremium
Datum
Mittwoch, 07. Oktober 2015
Uhrzeit
20:11 - 21:30 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö2Informationen des Magistrats
- Ö2.1Stand städtischer Baumaßnahmen Abteilung 66, Tiefbau und Heilquellen- Information des Magistrats vom 06.07.2015 -
- Ö2.2Stand städtischer Baumaßnahmen Abteilung 23, Gebäude und Liegenschaften- Information des Magistrats vom 06.07.2015 -
- Ö2.3Kindertagesstättenbedarfsplan, Fortschreibung 2015 bis 2017- Information des Magistrats vom 20.07.2015 -
- Ö2.4Fortschreibung Bedarfs- und Entwicklungsplan Feuerwehr- Information des Magistrats vom 01.09.2015 -
- Ö2.5Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltplan der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2015 Auflagen
- Ö2.6178. Vergleichende Prüfung "Folgekosten kommunaler Einrichtungen II" des Hessischen Rechnungshofs
- Ö3Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 22.07.2015
- Ö4Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 100 HGO
- Ö5Verkauf des städtischen Miteigentumsanteil von 596/1.018 an dem Grundstück Gemar-kung Bad Soden, Flur 15, Flurstück 267, 509 m², Rotkehlchenweg 16 an Christoph und Ulrike Zöller
- Ö6Bebauungsplan Nr. 8 "Untere Hauptstraße", Stadtteil Neuenhain 1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Entwurf 3. Offenlage gemäß den §§3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 4. Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
- Ö7Bebauungsplan Nr. 49 "An der Prof.-Much-Straße", 2. Änderung der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden 1. Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö8Zweiter Ergänzungsvertrag für die Kindertagesstätte "Maria Hilf" Zweiter Nachtrag für die Kindertagesstätte "Max-Baginski" Zweiter Ergänzungsvertrag für die Kindertagesstätte "Sankt Katharina" mit der Katholischen Kirchengemeinde Sankt Marien und Sankt Katharina Bad Soden am Taunus Umstellung der Personalbedarfsberechnung nach Kifög auf Basis des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
- Ö9Vorschlag zur Verwendung von Kennzahlen im Rahmen des Jahresabschlussberichtes und in der Haushaltsplanung
- Ö10Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben für die Erstellung des Jahresabschlusses 31.12.2011
- Ö11Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben für die Erstellung des Jahresabschlusses 31.12.2012
- Ö12Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeister-Direktwahl am 13.09.2015 in Bad Soden am Taunus
- Ö13Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2016
- Ö14Anträge
- Ö14.1Teilnahme am Wettbewerb "Ab in die Mitte" 2016- Antrag der BSB-Fraktion vom 26.05.2015 -
- Ö14.2Temporärer Gestaltungsbeirat Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen- Antrag der BSB-Fraktion vom 26.05.2015 -
- Ö14.3Haushalt 2016 als "Offener Haushalt"- Antrag der BSB-Fraktion vom 06.07.2014 -
- Ö14.4Für eine soziale und ökologisch nachhaltigere Beschaffung in Bad Soden- Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 10.04.2015 -
- Ö14.5Produktspezifische Kennzahlen im Teilhaushalt "Grundstücks- und Gebäudemanagement" (Produkt 010180) und für das Immobilienmanagement in weiteren Teilhaushalten- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2015 -
- Ö14.6Kommunalinvestitionsprogramm Land/Bund- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.09.2015 -
- Ö15Anfragen
- Ö15.1Zuweisung Lehrerstellen an Bad Sodener Grundschulen- Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.09.2015 -