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Gremium
Datum
Mittwoch, 26. März 2025
Uhrzeit
20:03 - 23:59 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö2Informationen des Magistrats
- Ö2.1Erwerb, Verkauf, Tausch und Erbbaurecht von Grundstücken seit dem 29.06.2023
- Ö2.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2024 (1. bis 4. Quartal)
- Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2024
- Ö4Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin
- Ö5Verkauf von zwei Teilgrundstücken in der Gemarkung Neuenhain, Flur 16, Flurstücke 86 und 101
- Ö6Novellierung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden am Taunus und der Anlage zur Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bad Soden am Taunus über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden am Taunus
- Ö7Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Soden am Taunus
- Ö8Wiederwahl des Ortsgerichtsvorstehers Ralf Gauf / Ortsgericht Bad Soden am Taunus III (Neuenhain)
- Ö9Wiederwahl des Ortsgerichtsschöffen Erich Steyer / Ortsgericht Bad Soden am Taunus III (Neuenhain)
- Ö10Anträge
- Ö10.1Ampelanlage B519/Königsteinerstraße/Ecke KVB Klinik Antrag der BSB-Fraktion vom 19.01.2024 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2024
- Ö10.2Aufstellung eines Mini-Supermarktes - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.01.2025 -
- Ö10.3Neujahr ohne Feuerwerkskörper - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 17.01.2025 -
- Ö10.4Erreichen der Anschlüsse am Bahnhof Bad Soden - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 19.01.2025 -
- Ö10.5Erweiterte Beetpflege Wohngebiet am Carlusbaum - Antrag der BSB-Fraktion vom 14.03.2025 -
- Ö10.6Mögliche Standorte und Realisierung alternativer Obdachlosenunterkünfte statt Zuweisungen in Privatwohnungen, Hotels und Pensionen - Antrag der BSB-Fraktion vom 14.03.2025 -
- Ö10.7Abgelehnte Asylbewerber ohne Duldung/Bleibestatus - Antrag der BSB-Fraktion vom 14.03.2025 -
- Ö11Anfragen
- Ö11.1Stand Genehmigungsverfahren Videoüberwachung Bahnhof Bad Soden Anfrage der BSB-Fraktion vom 06.09.2024 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2024
- Ö11.2Finanzierung des Wohngebäudes auf dem Süwag Gelände Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2024 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2024
- Ö11.3Folgen des Herrenberg-Urteils für die Kulturarbeit der Freien Musikschule Bad Soden Anfrage der SPD-Fraktion vom 8. Dezember 2024 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2024
- Ö11.4Ortstermin des Bauausschusses auf dem Gelände der Stadtgärtnerei und des Friedhofs Kernstadt - Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.01.2025 -
- Ö11.5Ortstermin des Bauausschusses auf dem Gelände der Stadtgärtnerei und des Friedhofs Kernstadt Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.01.2025 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2025
- Ö11.6Sommerferienbetreuung für Kinder ab 6. Klasse durch ein erweitertes Angebot von Jugendcafe, T-Keller und Streetworker - Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.01.2025 -
- Ö11.7Sommerferienbetreuung für Kinder ab 6. Klasse durch ein erweitertes Angebot von Jugendcafé, T-Keller und Streetworker Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. Januar 2025
- Ö11.8Rundfunkgebühren Beitragsservice/personenbezogene Daten - Anfrage der BSB-Fraktion vom 05.03.2025 -