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Gremium
Datum
Mittwoch, 03. Mai 2023
Uhrzeit
20:02 - 20:41 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö2Informationen des Magistrats
- Ö2.1Prioritätenliste für die Bebauungspläne der Stadt Bad Soden am Taunus sowie Fortschreibung des Rahmenplanes zur Einwohnerentwicklung, die Aufstellung von Bebauungsplänen und die Erschließung neuer Baugebiete
- Ö3Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 08.03.2023
- Ö4Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu der Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten, eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö5Erteilung einer Verzichtserklärung für ein dingliches Vorkaufsrecht der Stadt Bad Soden am Taunus für das Grundstück in der Flur 4, Flurstück 3/39, aus der Urkundenrolle Nr. 30/2023 vom 16.01.2023, Notar Lutz Ullrich, Frankfurt am Main.
- Ö6Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (m/w/d) für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
- Ö7Wahl einer Schiedsperson (m/w/d) für den Schiedsamtsbezirk Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
- Ö8Wahl einer stv. Schiedsperson (m/w/d) für den Schiedsamtsbezirk Bad Soden am Taunus I (Kernstadt)
- Ö9Anträge
- Ö9.1Veränderte Verkehrsführung Bauzeit Umbaumaßnahmen Busbahnhof- Antrag der BSB-Fraktion vom 20.04.2023 -
- Ö9.2Prozessleitsystem Wasserversorgung, Erneuerung Schaltschränke und Anschaffung Notstromaggregate; alternative Energiespeicher- Antrag der BSB-Fraktion vom 20.04.2023 -
- Ö9.3Waldsäuberungsaktion unter Beteiligung von Bürgern und Vereinen- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2023 -
- Ö9.4Stand der Verhandlungen mit Cosnova und Wirtschaftsförderung- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2023 -
- Ö10Anfragen
- Ö10.1Veranstalterkonditionen Bad Sodener Weintage: Anfrage der BSB-Fraktion vom 25.02.2023Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.03.2023Antwort des Magistrats vom 11.04.2023
- Ö10.2Erinnerung Anfrage Ergebnis Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet; Installation festinstallierter Blitzer Königsteiner Straße und oder an weiteren Stellen- Anfrage der BSB-Fraktion vom 20.04.2023 -
- Ö10.3Installation mobile Feuerstellen/Sitzgelegenheiten Outdoorjugendtreff- Anfrage der BSB-Fraktion vom 20.04.2023 -
- Ö10.4Klimaschutzpreis 2023- Anfrage der BSB-Fraktion vom 20.04.2023 -
- Ö10.5BP 36C Unterer Schellberg- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 22.04.2023 -
- Ö10.6Umsetzung der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie auf kommunaler Ebene / Vorbereitungen auf das Hinweisgeberschutzgesetz- Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 23.04.2023 -