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Datum
Dienstag, 18. Mai 2021
Uhrzeit
20:00 - 21:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung durch Stadtverordnetenvorsteher Witt
- Ö2Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung vom 16.02.2021
- Ö3Bestimmung einer vorläufigen Schriftführung
- Ö4Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
- Ö5Wahl der oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
- Ö6Wahl der Schriftführung und der Vertretung
- Ö7Wiederholung Bieterverfahren Verkauf der Immobilie "Auf der Weide 8"
- Ö8Bebauungsplan Nr. 78 "Sinai II und III" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden (zugleich Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Sinai I")1. Bebauungsplanvorentwurf mit textlichen Festsetzungen, Begründung mit artenschutzrechtlichem Fachbeitrag und Umweltbericht2. Frühzeitige Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB3. Anpassung Umlegung
- Ö9Erteilung einer Verzichtserklärung für ein dingliches Vorkaufsrecht der Stadt Bad Soden am Taunus für das Grundstück im Flur 4, Flurstück 3/39, aus der Urkunderolle Nr. 273/2021/0 vom 23.04.2021, Notar Obermann, Frankfurt am Main
- Ö102. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18c "Am Gleiskopf" der Stadt Bad Soden am Taunus - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Ö11Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB2. Entwurf mit textlichen Festsetzungen und Begründung3. Öffentliche Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Ö12Bebauungsplan Nr. 19 A "Clausstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den ursprünglichen Geltungsbereich2. Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den erweiterten Gel- tungsbereich
- Ö13Bebauungsplan Nr. 28 "Dachbergstraße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)2. Bebauungsplanentwurf mit Begründung3. Beschränkte Beteiligung gemäß § 4 a (3) BauGB
- Ö14Bebauungsplan Nr. 50 II "Misch- und Gewerbegebiet Königsteiner Straße" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden1. Zustimmung zu den Abwägungen der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB)2. Entwurf mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht3. Öffentliche Auslegung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Ö15Neubau Feuerwache Bad Soden am Taunus und Neubau Wohnen an der Feuerwache Bad Soden am Taunus - Umsetzung der DIN EN 1998-1 (Neuauflage) und Bereitstellung der Mittel für die Erdbebensicherheit
- Ö16Trennung Bebauungsplan Burgberg; zukünftige Verwendung Medicopalais- Antrag der BSB-Fraktion vom 13.03.2019 -
- Ö17Informationen
- Ö17.1Stand städtischer Baumaßnahmen Abteilung 66, Tiefbau und Heilquellen
- Ö17.2Stand städtischer Baumaßnahmen Abteilung 23, Gebäude und Liegenschaften