43. Sitzung des Ausländerbeirats

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung vom 02.11.2015
• Ö2Baumschutzsatzung der Stadt Bad Soden am Taunus 1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der Beteiligung gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzungsbeschluss
• Ö3Novellierung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden am Taunus, der Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden am Taunus sowie der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bad Soden am Taunus über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö4Anpassung der Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Soden am Taunus in § 5 Abs. 1 i) und Abs. 3 e) "Gebühr für den Erwerb des Nutzungsrechtes an Gräbern und Urnenkammern hinsichtlich der Bestattungsart "Bestattung unter Bäumen"
• Ö5Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Soden am Taunus
• Ö6Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö7Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Soden am Taunus Fortschreibung 2015/2016
• Ö8Novellierung der Abfallsatzung der Stadt Bad Soden am Taunus
• Ö9Informationen