41. Sitzung des Ausländerbeirats

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 13.07.2015
• Ö2Vorstellung Stabstelle Flüchtlingskoordination und Projekt "Deine Chance"
• Ö3Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 100 HGO
• Ö4Verkauf des städtischen Miteigentumsanteil von 596/1.018 an dem Grundstück Gemar-kung Bad Soden, Flur 15, Flurstück 267, 509 m², Rotkehlchenweg 16 an Christoph und Ulrike Zöller
• Ö5Bebauungsplan Nr. 8 "Untere Hauptstraße", Stadtteil Neuenhain 1. Zustimmung zu den Abwägungen der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Entwurf 3. Offenlage gemäß den §§3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 4. Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
• Ö6Bebauungsplan Nr. 49 "An der Prof.-Much-Straße", 2. Änderung der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Bad Soden 1. Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö7Zweiter Ergänzungsvertrag für die Kindertagesstätte "Maria Hilf" Zweiter Nachtrag für die Kindertagesstätte "Max-Baginski" Zweiter Ergänzungsvertrag für die Kindertagesstätte "Sankt Katharina" mit der Katholischen Kirchengemeinde Sankt Marien und Sankt Katharina Bad Soden am Taunus Umstellung der Personalbedarfsberechnung nach Kifög auf Basis des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
• Ö8Vorschlag zur Verwendung von Kennzahlen im Rahmen des Jahresabschlussberichtes und in der Haushaltsplanung
• Ö9Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben für die Erstellung des Jahresabschlusses 31.12.2011
• Ö10Außer- bzw. überplanmäßige Ausgaben für die Erstellung des Jahresabschlusses 31.12.2012
• Ö11Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeister-Direktwahl am 13.09.2015 in Bad Soden am Taunus
• Ö12Informationen