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Gremium
Datum
Mittwoch, 11. November 2020
Uhrzeit
20:00 - 22:21 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 21.10.2020
- Ö2Vergleichende Prüfung möglicher zukünftiger Verwaltungsstandorte. Das Rathaus und seine Nebenstelle (Königsteiner Straße 73 und 77) im Vergleich mit dem Medico-Palais und einem Ergänzungsbau (Parkstraße 6)
- Ö3Verkauf der Immobilie "Auf der Weide 8" im Bieterverfahren
- Ö4Erteilung einer Verzichtserklärung für ein Vorkaufsrecht der Stadt Bad Soden am Taunus an dem Grundstück Gemarkung Bad Soden, Flur 4, Flurstück 3/39 (Bismarckstraße 20)
- Ö5Anpassung der Abrechnungsweise der Evangelischen Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen" nach Kindertagesstättenverordnung der Evangelischen Kirche Hessen und Nassau
- Ö6Aufhebung Sperrvermerk im Stellenplan 2020 im Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung
- Ö7Sicherheit und Ordnung in Bad Soden durch Ordnungspolizisten stärken- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2019 -
- Ö8Aufhebung des Sperrvermerks: Verstärkung des Personals der Ordnungspolizei durch zwei zusätzliche Stellen- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2019 -
- Ö9Haushaltssatzung der Stadt Bad Soden am Taunus für das Haushaltsjahr 2021
- Ö9.1Kündigung der Mitgliedschaft Hessischer Heilbäder Verband e.V.- Antrag der AfD-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.2Mobiles Arbeiten- Antrag der CDU/SPD Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.3Wirtschaftsförderung-Produkt 01.01.45 Marketing- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.4Einstellung 35.000 Euro für die Anschaffung von Weitwinkelvideokameras im Bahnhof/ Busbahnhofbereich Bad Soden sowie in Richtung neuer Kurpark/Salinenstraße- Antrag der BSB-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.5Haushalt 2021, Luftreiniger- Antrag der Grüne-Fraktion vom 01.11.2020 -
- Ö9.6Stärkung der Ordnungspolizei und der Präventionsarbeit- Antrag der CDU- und SPD-Fraktion -
- Ö9.7Erwerb von Belegungsrechten im Rahmen der Sozialen Wohnraumförderung- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.8Einstellung von T€ 50 Planungskosten für Desinvestition Feuerwehr-Bauhofgelände Hunsrückstraße bei Reduktion angesetzter Planungskosten für künftigen Verwaltungsstandorte von T€ 300 auf T€ 250- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö10Informationen