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Gremium
Datum
Mittwoch, 18. November 2020
Uhrzeit
20:06 - 20:24 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö2Informationen des Magistrats
- Ö3Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 30.09.2020
- Ö4Verkauf der Immobilie "Auf der Weide 8" im Bieterverfahren
- Ö5Bebauungsplan Nr. 26 "Oberer Ortskern" der Stadt Bad Soden am Taunus, Stadtteil Neuenhain1. Klarstellung der Bezeichnung2. Änderung des Geltungsbereiches 3. Vorentwurf4. Frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB)5. Durchführung des Verfahrens gemäß § 13 a BauGB
- Ö6Erteilung einer Verzichtserklärung für ein Vorkaufsrecht der Stadt Bad Soden am Taunus an dem Grundstück Gemarkung Bad Soden, Flur 4, Flurstück 3/39 (Bismarckstraße 20)
- Ö7Anpassung der Abrechnungsweise der Evangelischen Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen" nach Kindertagesstättenverordnung der Evangelischen Kirche Hessen und Nassau
- Ö8Aufhebung Sperrvermerk im Stellenplan 2020 im Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung
- Ö9Anfragen
- Ö9.1IT Sicherheit Stadtverwaltung gegen Abwehr von Hackerangriffen - Anfrage der BSB-Fraktion vom 20.08.2020 -
- Ö9.2Aufwandsentschädigung vom Stadtbrandsinspektor- Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.3Stand Ankauf Grundstücke Sinai- Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.4Mittelfristige Finanzplanung- Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.5Wirtschaftlichkeit /Kosten Nutzen Ausgaben für „Öffentliches Grün“- Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.10.2020 -
- Ö9.6Konditionen Kaufvertrag Immobilie Zum Quellenpark 5, Bad Soden aus 2017, mögliche Rückabwicklung/Kaufpreisanpassung- Anfrage der BSB-Fraktion vom 03.11.2020 -